Künftige Fassung der AGB (Allgemeinen Geschäftsbedingungen) der Kuli Hood gUG
Nutzungsbedingungen des Portals www.rettet-omas-lieblingsrezepte.de
Präambel
Im Folgenden finden Sie die Nutzungsbedingungen für das unter der Internet-Domain www.rettet-omas-lieblingsrezepte.de von der Kuli Hood gUG (haftungsbeschränkt), Winterstrasse 48, 53177 Bonn (nachfolgend: „wir“, „Kuli Hood“) betriebene Internetportal („Portal“ oder „Rettet Omas Lieblingsrezepte“).
Das Portal bietet seinen Besuchern (im Folgenden auch Nutzer* genannt) im Original überlieferte Lieblingsrezepte von Oma (u.a. auch handgeschriebene) an. Darüber hinaus haben die Nutzer die Möglichkeit, eigene Inhalte wie Rezepte, Bilder und Texte rund um das Thema Kochen und Backen einzusenden und sich mit anderen Nutzern (z.B. über das Online-Forum „Miteinander Klönen“) auszutauschen. Kuli Hood stellt hierfür das Portal „Rettet Omas Lieblingsrezepte“ zur Verfügung, haftet für diese Inhalte jedoch nicht über die gesetzlichen Vorgaben hinaus.
1.Nutzung des Portals, Registrierung
(1) Die Nutzung der auf „Rettet Omas Rezepte“ bereitgehaltenen Inhalte ist kostenfrei und ohne vorherige Registrierung möglich.
(2) Jedem Interessierten ist es möglich, sich aktiv an dem Portal zu beteiligen, indem er eigene Rezepte (mit/ohne Bild) zur Veröffentlichung bei uns einsendet, oder im Bereich „Miteinander Klönen“ Rezepte, Bilder, Texte oder andere öffentlich einsehbare Inhalte einstellt. Hierfür ist eine Rechteeinräumung gegenüber Kuli Hood notwendig, deren Umfang näher in Ziff. 3 dieser Bedingungen geregelt wird.
(3) Die zur Veröffentlichung auf dem Portal eingesendeten oder eingestellten Inhalte stammen ausschließlich von dem jeweiligen Absender bzw. Nutzer und werden von Kuli Hood nicht einzeln auf Ihre Rechtmäßigkeit (insbesondere hinsichtlich etwaiger Urheberrechte oder Persönlichkeitsrechte), Richtigkeit oder Vollständigkeit geprüft. Kuli Hood macht sich diese nicht zu eigen, sondern stellt lediglich eine technische Plattform zur Verfügung. Für fremde Inhalte übernimmt Kuli Hood keine Haftung, wird jedoch die erforderlichen Maßnahmen vornehmen, sofern eine entsprechende gesetzliche Verpflichtung besteht.
(4) Soweit Kuli Hood eigene Inhalte bereitstellt, sind diese klar als solche erkennbar.
(5) Kuli Hood behält sich vor, die über das Portal angebotenen Dienste zu ändern, einzustellen oder neue Dienste anzubieten
2. Inhalte und Verhaltensregeln
(1) Die von Kuli Hood eingestellten eigenen Inhalte wurden mit größter Sorgfalt erstellt.
(2) Nutzer sowie andere interessierte Dritte können per Post oder elektronisch über die angegebenen Kontaktdaten Rezepte, Bilder und Texte an Kuli Hood senden, um diese auf „Rettet Omas Lieblingsrezepte“ zu veröffentlichen. Es besteht allerdings kein Anspruch darauf, dass ein eingesendetes Back- oder Kochrezept, ein Bild oder ein Text tatsächlich von Kuli Hood auf dem Portal veröffentlicht wird. Kuli Hood behält sich ausdrücklich vor, diese nicht zu veröffentlichen. Daneben können Nutzer des Portals eigene Inhalte im Bereich „Miteinander Klönen“ einstellen.
(3) Die folgenden Nutzungshandlungen und Inhalte, Beiträge oder Kommentare sind unzulässig:
– Es dürfen keine rechtswidrigen Inhalte oder Beiträge mit solchen Inhalten eingefügt werden. Hiervon sind insbesondere beleidigende, diskriminierende, gewaltverherrlichende und/oder pornographische Inhalte erfasst. Ebenso dürfen keine Links auf andere Seiten oder Dienste gesetzt werden, die derartige Inhalte haben.
– Zudem dürfen keine Inhalte eingefügt oder an Kuli Hood zum Zweck der Veröffentlichung gesendet werden, an welchen Rechte Dritter (z.B. Urheberrechte, Recht am eigenen Bild) bestehen, für die der Nutzer nicht oder nicht über sämtliche erforderlichen Lizenzen, Rechte, Zustimmungen und Erlaubnisse verfügt (und für den gesamten Zeitraum der vereinbarten Nutzung der Inhalte verfügen wird). Im Zweifel dürfen Kuli Hood solche Inhalte nicht zugesendet oder auf dem Portal eingestellt werden, bei denen der Nutzer die urheberrechtliche Situation nicht eindeutig zu seinen und zu Gunsten von Kuli Hood beurteilen kann.
– Nutzer dürfen die auf dem Portal befindlichen Daten nicht automatisch auslesen, keine eigenen Suchsysteme aufbauen, keine Dienste und Verzeichnisse unter Zuhilfenahme der auf dem Portal abrufbaren Inhalte sowie massenhafte und inhaltsgleiche Beiträge (Threads) und/oder Antworten, Cross-Postings etc. erstellen. Dies gilt auch für Kurzmitteilungen, das Versenden von Kettenmails bzw. Briefen per E-Mail, jegliche Durchführung von Strukturvertrieb bzw. Vertriebsunterstützung, auch sog. „Multi-level-marketing“ oder „Network Marketing“.
– Ebenfalls unzulässig ist der Upload von Software, Skripten, Dateien und sonstigen Mechanismen oder Techniken, wenn diese geeignet sind, das Portal und/oder dessen Nutzer, die Server von Kuli Hood und/oder die auf den Computern von Kuli Hood und/oder den Nutzern verwendete Software auszuspionieren, zu attackieren oder in sonstiger Weise zu beeinträchtigen.
– Kuli Hood behält sich vor, in den übermittelten Inhalten, Kommentaren oder Beiträgen enthaltene Links ohne Angabe von Gründen zu entfernen, wenn der Verdacht eines gesetzlich oder nach diesen Nutzungsbedingungen unzulässigen Inhalts besteht. Nutzer, die Links einfügen, verpflichten sich, die Inhalte der verlinkten Seiten regelmäßig zu prüfen und Kuli Hood darüber in Kenntnis zu setzen, wenn sich diese Inhalte geändert haben und / oder der Verdacht eines unzulässigen Inhalts besteht.
(4) Auf dem Portal sind darüber hinaus die folgenden Verhaltensregeln zu beachten:
– Nutzer sind verpflichtet, im Umgang miteinander die Regeln der sog. „Netiquette“ zu beachten. Hierzu zählt insbesondere, dass jeder Nutzer anderen Nutzern gegenüber höflich und tolerant auftritt. Kuli Hood und die ggf. von Kuli Hood eingesetzten Moderatoren und Administratoren sind berechtigt, hiergegen verstoßende Inhalte oder Beiträge nach eigenem Ermessen zu entfernen.
– Nutzern ist es untersagt, Beiträge oder Threads mit politischen, religiösen, erotischen oder sexuell geprägten Inhalten zu veröffentlichen. Dasselbe gilt für unsachliche oder sog. „Schmähkritik“.
– Nutzern ist es untersagt, das Portal zu nutzen, um Werbung für den Absatz von Waren und/oder Dienstleistungen des Nutzers oder sonstiger Dritter zu machen.
(5) Kuli Hood behält sich bei Zuwiderhandlung gegen die in diesem Abschnitt dargestellten Bestimmungen vor, die betreffenden Inhalte oder Beiträge zu entfernen.
3. Rechteeinräumung an Kuli Hood
(1) Die Nutzer erklären sich mit der Zusendung ihrer Rezepte, Bilder und Texte zur Veröffentlichung auf dem Portal oder deren Einstellung im Bereich „Miteinander Klönen“ damit einverstanden, dass diese auf „Rettet Omas Lieblingsrezepte“ öffentlich gemacht und durch Kuli Hood selbst oder durch von Kuli Hood benannte Dritte für den Zweck des Portalbetriebs sowie beispielsweise zur Präsentation von Kuli Hood in Online- und Offlinemedien genutzt, öffentlich verbreitet und zur Verfügung gestellt, elektronisch vervielfältigt und zum Download (§ 19 UrhG) bereitgehalten werden dürfen.
Die Nutzer willigen mit der Zusendung ihrer Rezepte, Bilder und Texte zur Veröffentlichung auf dem Portal oder deren Einstellung im Bereich „Miteinander Klönen“ darin ein, dass diese von Kuli Hood zu den genannten Zwecken auch bearbeitet, z.B. grafisch angepasst oder technisch aufbereitet werden können.
Diese Einwilligung gilt zeitlich, räumlich und inhaltlich unbestimmt. Sie gilt insbesondere für die gesamte Dauer des Bestehens des gesetzlichen Urheberrechtes oder verwandter Schutzrechte.
(2) Die Rezepte, Texte und Fotos dürfen wirtschaftlich, z.B. für Marketingzwecke, von Kuli Hood genutzt werden. Insbesondere dürfen die von Ihnen zugesendeten Rezepte, Texte und Fotos Dritten in jeglicher Form öffentlich zugänglich gemacht werden. Kuli Hood ist es erlaubt, die Fotos, Texte und Rezepte zu bearbeiten sowie auf die Belange der Plattform anzupassen und – falls es hierfür erforderlich ist – Dritten Nutzungsrechte an ihnen einzuräumen.
(3) Die Einräumung der unter Absatz (1) bis (2) genannten Nutzungs- und Verwertungsrechte an Kuli Hood erfolgt unentgeltlich. Die §§ 32a, 32b, 32c UrhG bleiben unberührt. Kuli Hood behält es sich vor, sich die Rechteeinräumung schriftlich bestätigen zu lassen.
(4) Nutzer erklären sich damit einverstanden, mit Vor- und Nachnamen bzw. Nutzernamen von Kuli Hood im Zusammenhang mit ihrer Eingabe genannt zu werden. Es gelten die Angaben unserer Datenschutzerklärung.
(5) Kuli Hood kann jederzeit davon absehen, den jeweiligen Nutzer bei der Veröffentlichung des von ihm eingestellten Inhalts zu nennen. Der Nutzer verzichtet auf sein Recht, als Urheber namentlich genannt zu werden.
4. Haftung, Gewährleistung, Freistellungspflicht des Nutzers
(1) Die Nutzer versichern mit der Zusendung ihrer Rezepte, Bilder und Texte zur Veröffentlichung auf dem Portal oder deren Einstellung im Bereich „Miteinander Klönen“, dass Sie über alle erforderlichen Rechte an den eingereichten Rezepten, Bildern und anderen eingesendeten Inhalten vollumfänglich verfügen oder ihnen die geplante Nutzung der Bilder durch den Berechtigten einschließlich abgebildeter Personen gestattet wurde.
(2) Mit der Zusendung der Rezepte, Texte und Rezeptbilder oder deren Einstellung im Bereich „Miteinander Klönen“ bestätigen und gewährleisten die Nutzer bzw. Absender weiterhin, dass:
– die von ihnen zur Verfügung gestellten Bilder keine erkennbaren Personen außer ihnen selbst enthalten (auch bei zufällig im Hintergrund befindlichen Personen), es sei denn, sie können nachweisen, dass diese Personen ihre Einwilligung zu der Veröffentlichung gegeben haben;
– die Rezepte, Texte und Bilder von ihnen selbst stammen (sie Urheber sind), es sei denn, sie können nachweisen, dass der Urheber seine Einwilligung zu der Veröffentlichung gegeben hat und die Nutzer bzw. Absender uns die Rechte gemäß Ziffer 3 dieser AGB daran einräumen dürfen;
– die von ihnen übermittelten oder sonst auf dem Portal eingestellten Inhalte nicht gegen die Verhaltensregelungen unter Ziffer 2 (3) und (4) dieser AGB und / oder gegen gesetzliche Vorgaben verstoßen; insbesondere dürfen die übermittelten oder sonst eingestellten Rezepte, Bilder und Texte keine Rechte von Dritten verletzen, beispielsweise Rechte im Sinne des § 22 KUG und sonstige Persönlichkeitsrechte, Kennzeichenrechte, Urheberrechte, Designrechte, Eigentumsrechte sowie Lizenzrechte;
– die an Kuli Hood übermittelten Daten frei von Viren oder sonstiger Schadsoftware sind.
(3) Sofern die Nutzung, insbesondere die elektronische Vervielfältigung oder Verbreitung oder die Zugänglichmachung von Inhalten, die ein Nutzer an Kuli Hood übermittelt oder sonst im Portal eingestellt hat, zu berechtigten Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen von dritter Seite führt (insbesondere wenn die Dritten Rechte an den zugesendeten Rezepten; Texten und Fotos geltend machen), ist der Nutzer verpflichtet, Kuli Hood und seine gesetzlichen Vertreter unverzüglich von diesen Ansprüchen freizustellen und die Kosten der außergerichtlichen und einer etwaigen gerichtlichen Rechtsverteidigung zu übernehmen, wenn deren berechtigte Geltendmachung auf einem Verschulden Ihrerseits beruhen. Dies gilt insbesondere in den Fällen, in denen der Nutzer es schuldhaft unterlassen hat, Kuli Hood auf Nutzungsbeschränkungen hinzuweisen bzw. die Inhalte eingestellt hat, obwohl er wusste oder hätte wissen können, dass daran entgegenstehende Rechte Dritter bestehen. Die Nutzer erklären sich außerdem bereit, Kuli Hood jederzeit in zumutbarer Form bei der Abwehr solcher Ansprüche zu unterstützen.
(4) Die vertragliche und außervertragliche Haftung von Kuli Hood gegenüber seinen Nutzern ist auf Fälle von vorsätzlichem oder grob fahrlässigen Verhalten beschränkt. In sonstigen Fällen haftet Kuli Hood nur bei Verletzung von Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung die Nutzer regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte „Kardinalpflichten“), und zwar begrenzt auf den Ersatz von typischerweise vorhersehbaren Schaden. Die vorstehenden Beschränkungen gelten nicht für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz sowie bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
(5) Die unter Ziffer 4 (4) genannten Haftungsbegrenzungen gelten auch für mit Kuli Hood verbundene Unternehmen und für die persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von Kuli Hood oder mit Kuli Hood verbundenen Unternehmen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
5.Datenschutz, Einwilligung
Über diese Webseite und das Portal „Rettet Omas Lieblingsrezepte“ verarbeiten wir personenbezogene Daten. Der Umgang mit den entsprechenden Daten sowie die Rechte des Nutzers ergeben sich aus unserer Datenschutzerklärung.
6. Geltungsdauer dieser Nutzungsbedingungen
(1) Diese Nutzungsbedingungen gelten ab dem [18.05.2020].
(2) Kuli Hood behält sich vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Im Falle einer solchen Änderung werden alle Nutzer an geeigneter Stelle des Portals oder per Mail rechtzeitig auf die neuen Nutzungsbedingungen hinweisen.
(3) Die Nutzer sind berechtigt, den neuen Nutzungsbedingungen zu widersprechen. Widerspricht ein Nutzer der Änderung, hat Kuli Hood das Recht, das Nutzungsverhältnis zu beenden.
7.Schlussbestimmungen, Gerichtsstand
(1) Auf das Nutzungsverhältnis und alle weiteren Verträge zwischen Kuli Hood und den Nutzern findet deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
(2) Für Nutzer, die Kaufleute sind, ist der Gerichtsstand Bonn.
(3) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Vereinbarung nach gegenwärtigem oder künftigem Recht unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Vereinbarung im Übrigen nicht berührt. Soweit einzelne Bestimmungen unwirksam sind, werden diese einvernehmlich durch wirksame Bestimmungen ersetzt, die dem Zweck dieser Vereinbarung am nächsten kommen. Entsprechendes gilt im Fall einer Lücke im Vertragstext.